Der sechsfache Krieg gegen Deutschland – und der wahre Grund, warum die AfD nicht mitregieren darf.
Noch nie wurde eine im Bundestag vertretene Partei in einem solchen Maß ausgegrenzt und diskriminiert wie die AfD. Sogar Geschäftsordnungen und Gesetze wurden eigens geändert, um diese Partei von ihr zustehenden Ämtern und ihre Stiftung von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Dass man dabei bisweilen sogar rechtswidrig handelte, belegen Gerichtsurteile, die ganz oder teilweise zugunsten der AfD ausgingen.
Dass der Kampf gegen die Opposition kaum noch mit dem Mittel des Arguments geführt wird, kann nur eine Erklärung haben: Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien haben hinter den vordergründigen Unterschieden einen gemeinsamen politischen Kurs, der unter keinen Umständen gefährdet werden darf. Nennen wir sie also „Kartellparteien“. Das neu gegründete BSW nehme ich zunächst davon aus, weil es noch zu früh ist, um sich darüber ein endgültiges Urteil zu erlauben. Nach den drei Landtagswahlen im September 2024 – als ich dies schreibe, haben sich noch keine Regierungen gebildet – zeigt sich freilich, dass sich das Bündnis dem alten Kartell näher fühlt als der AfD.
Jener gemeinsame Kurs des Altparteienkartells, der sich seit der Kanzlerschaft Merkel immer deutlicher abzeichnet, führt auf mittlerweile sechs Gebieten Krieg gegen das eigene Volk. „Krieg“ deshalb, weil auf jedem einzelnen dieser Gebiete ein Schaden verursacht wird, der mit dem eines militärischen Krieges vergleichbar ist. Nehmen wir als Anhaltspunkt den Betrag, den die Weltbank für die Ukraine genannt hat: Demnach gab es bereits Ende 2023 „einen direkten Schaden von mindestens 152 Milliarden US-Dollar (rund 142 Mrd Euro)“, und die Kosten für den Wiederaufbau werden „auf mindestens 486 Milliarden US-Dollar (rund 453 Mrd Euro) in den kommenden zehn Jahren geschätzt.“
Der erste Krieg gegen Deutschland: Schulden
Der älteste und am längsten andauernde Krieg ist das unaufhörliche Schuldenmachen. Von 1991 bis 2013 mussten jährlich zwischen etwa 25 und 40 Milliarden Euro für Zinszahlungen aufgewendet werden. Dann sank die Summe aufgrund des niedrigen Zinsniveaus und stieg 2024 wieder auf über 36 Milliarden an. Eine grobe Schätzung ergibt einen Durchschnitt von etwa 30 Milliarden jährlich, was sich alleine bei den dokumentierten 29 Jahren auf 870 Milliarden summiert. Geld, das quasi für nichts ausgegeben wurde, nur weil die deutschen Regierungen mit den abgepressten Steuern, die bereits zu den höchsten der Welt gehören, nicht auskommen können.
Der zweite Krieg gegen Deutschland: Die EU-Politik
Der zweite dieser Kriege begann spätestens mit dem Vertrag von Maastricht, der 1992 unter anderem die Euro-Einführung regelte, und der im französischen Figaro triumphierend als „Versailler Vertrag ohne Krieg“ bezeichnet wurde.
Alleine von 2002 bis 2022 hat Deutschland 214,3 Milliarden Euro netto an die EU gezahlt. Hinzu kommen rund 1.200 Milliarden Euro an Target2-Forderungen an andere EU-Staaten. Das sind zinslose Kredite für Waren und Dienstleistungen, die vermutlich nie zurückgezahlt werden. Hinzu kommt außerdem laut Bundesrechnungshof eine Belastung von bis zu 180 Milliarden Euro durch den Corona-Wiederaufbaufonds.
Der dritte Krieg gegen Deutschland: Die Energiewende
Aufgrund zweier wissenschaftlich höchst umstrittener Hypothesen, nämlich dass erstens der menschliche CO2-Ausstoß die globale Durchschnittstemperatur erhöhen würde, und dass zweitens eine solche Erhöhung katastrophale Folgen hätte, wurde eine „Energiewende“ beschlossen, deren Kosten und wirtschaftliche Nachteile jeden Schaden übersteigen, den eine etwas höhere Durchschnittstemperatur hervorrufen könnte. Zudem wirken sich die CO2-Einsparungen des kleinen Deutschland global so gut wie gar nicht aus. Dass es der Politik dabei gar nicht um das Klima geht, beweist die Abschaltung der Kernkraftwerke. Fritz Vahrenholt hat berechnet, dass Deutschland, wäre man 2002 bei der Kernenergie geblieben, „600 Milliarden € gespart und [...] ähnlich viel CO₂-freien Strom produziert [hätte] wie mit all seinen erneuerbaren Energien.“ Bis 2035 sollen gar über 1.200 Milliarden erforderlich sein, um die sinnlosen „Klimaziele“ zu erreichen.
Der vierte Krieg gegen Deutschland : Die Zuwanderung
2015 wurden die Grenzen für eine Masseneinwanderung geöffnet, mit den Folgen einer erhöhten Terrorgefahr, einer erhöhten Kriminalität, eines überforderten Bildungssystems, Wohnungsmangels und daraus resultierender steigender Mieten, sowie ungeheurer direkter Kosten, da man diese Menschen auch noch mit Steuergeldern unterbringt, ernährt, kleidet und gesundheitlich versorgt. Die Leistungen sind so großzügig, dass die Zuwanderer davon jedes Jahr Milliarden an ihre Familien in den Heimatländern – und gegebenenfalls auch an Terrororganisationen – überweisen können. Der Ökonom Prof. Bernd Raffelhüschen hat die Gesamtkosten der Zuwanderung auf unfassbare 5.800 Milliarden Euro geschätzt – der teuerste aller Kriege, den die eigene Regierung gegen Deutschland führt.
Der fünfte Krieg gegen Deutschland: Die Corona-Politik
Spätestens die Offenlegung der RKI-Protokolle hat bewiesen, dass die Politik uns wissentlich belogen hat: über die Gefährlichkeit des Virus, über die Knappheit der Intensivbetten, über die Wirkung der Maßnahmen und der Impfung, über die „Nebenwirkungsfreiheit“ der Impfstoffe. Bis heute weigert man sich, Verantwortung zu übernehmen für die Veruntreuung von Steuergeldern in Milliardenhöhe für Masken und Impfdosen, von denen ein großer Teil wieder vernichtet wurde, für den Schaden an der Wirtschaft durch die „Lockdowns“, für die ruinierte Gesundheit hunderttausender und den Tod tausender, vielleicht zehntausender Ge„impfter“. Durch langfristige Folgen, die noch nicht absehbar sind, könnte auch die Zahl der Toten alleine in Deutschland in die Hunderttausende gehen. Auf jeden Fall ist dies der tödlichste der Kriege, die unsere Regierung gegen das eigene Volk führt, mit Opfern in der Zivilbevölkerung wie in einem militärischen Krieg. Dass die meisten Länder der Welt in einer bisher nie dagewesenen Koordination durch den „Tiefen Staat“ einen ähnlichen Krieg geführt haben, macht es nicht entschuldbar. Die Kosten für Deutschland wurden von der Welt bereits im April 2023 auf rund 440 Milliarden Euro beziffert. Und dieser Krieg kann durch neue „Pandemien“ jederzeit wiederaufgenommen werden.
Der sechste Krieg gegen Deutschland: Die Unterstützung der Ukraine
Als wäre das alles noch nicht genug, mischt sich die Bundesregierung in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine ein, verlängert ihn durch milliardenschwere Rüstungshilfen, verhängt Sanktionen, die vor allem uns selbst schaden, und erhöht das Risiko, dass auch wir zur Zielscheibe russischer Raketen werden. Die Sabotage von Nordstream II wird mehr oder weniger klaglos hingenommen. Als ein dringender Tatverdacht auf die USA und später auf die Ukraine fällt (das eine schließt das andere nicht aus!), zieht man keinerlei Konsequenzen. Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat Anfang des Jahres die Kosten für die Unterstützung auf bereits über 240 Milliarden Euro berechnet, und jährlich kämen weitere 100 Milliarden dazu. Offenbar nicht inkludiert sind die Kosten für die Flüchtlinge aus der Ukraine, laut Finanzminister Lindner alleine für das Bürgergeld 5,5 bis 6 Milliarden pro Jahr. Das bedeutet, dass der rein materielle Schaden für uns ähnlich groß ist wie – nach der eingangs zitierten Schätzung – für die Ukraine selbst! Sollte, wie zu befürchten ist, der Anschlag auf Nordstream II nicht aufgeklärt und, was noch mehr zu befürchten ist, der Schaden nicht vom Verursacher ersetzt werden, kommen 1,2 bis 1,35 Milliarden Euro hinzu. Dabei „wären Folgeschäden für Handel und Umwelt noch gar nicht berücksichtigt.“ Und es ist unschwer zu erraten, dass sich Deutschland über die EU oder auch ganz unmittelbar mit weiteren Milliarden am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen wird. Wir zahlen Milliarden, um zu zerstören, was wir wiederum mit Milliarden wieder aufbauen werden.
Keiner dieser Kriege war notwendig.
1. Ein Staat kann mit den eingenommenen Steuern – bei wesentlich geringeren Sätzen als heute – auskommen, wenn er sich auf seine eigentlichen Aufgaben beschränkt, d.h. die Garantie innerer und äußerer Sicherheit. Und selbstverständlich müssen die abgepressten Gelder der eigenen Bevölkerung zugutekommen und dürfen nicht ohne Gegenleistung in aller Welt verteilt werden.
2. Niemand hätte Deutschland zwingen können, eine Umverteilung innerhalb der EU zu seinen Lasten und eine Haftung für die Schulden anderer Länder hinzunehmen.
3. Es gab und gibt keinen vernünftigen Grund, sichere und kostengünstige Energieformen durch unsichere und teure zu ersetzen. Das „sicher“ bezieht sich zum einen auf die Zahl der Todesfälle pro erzeugte Energiemenge (tatsächlich ist die Kernenergie die sicherste!), zum anderen auf die Sicherheit der Stromversorgung, die bei von Wind und Sonne abhängiger Energieerzeugung nicht gegeben ist.
4. Deutschland wäre nicht nur berechtigt, sondern aufgrund der Dublin-Verordnung und zum Schutz der eigenen Bevölkerung sogar verpflichtet gewesen, aus sicheren Drittländern einreisende Zuwanderer – also fast alle – abzuweisen.
5. So gut wie alle Corona-Maßnahmen haben sich als nutzlos oder sogar schädlich erwiesen. Hätte die Politik nichts getan, wäre vermutlich kein einziger Mensch mehr an Covid gestorben, aber zehntausende oder hunderttausende weniger an den (Spät-)Folgen der „Impfung“. Es hätten keine Milliarden für „Corona-Hilfen“ ausgegeben werden müssen, es hätte weniger Insolvenzen gegeben.
6. Die Bundesregierung hätte im Russland-Ukraine-Konflikt eine neutrale Position einnehmen, auf Waffenlieferungen verzichten und die Aufnahme von Flüchtlingen weitgehend ablehnen können.
Absichtliche Zerstörung im Dienst fremder Interessen
Als irgendwann der erste Politiker von Deutschland als einem „reichen Land“ sprach, war es angesichts eines nur durch immer neue Schulden finanzierbaren Staatshaushaltes bereits eine Lüge. Deutschland könnte aber ein reiches Land sein, wenn nicht seine Regierungen immer wieder Entscheidungen zu seinem Nachteil getroffen hätten. Wären es Fehler, Irrtümer gewesen, so hätte man sie längst korrigiert. Aber der sechsfache Krieg gegen Deutschland ist Absicht, und das ist auch der Grund, weshalb die AfD als einzig relevante Oppositionspartei mit allen, auch undemokratischen Mitteln bekämpft wird: Sie will eine Reform der EU, notfalls einen Austritt Deutschlands, eine Wiederanschaltung der Kernkraftwerke, wettbewerbsfähige Energiepreise und eine sichere Stromversorgung, umfangreiche Remigration, eine Aufarbeitung der Corona-Verbrechen und eine Ablehnung des WHO-Pandemievertrags, ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine, eine Begrenzung und Tilgung der Staatsschulden – und nicht zuletzt mehr direkte Demokratie, so wie in der Schweiz.
Die Kartellparteien stehen seit langem im Dienst fremder Interessen: der USA, der EU, der UN, der NATO, der WHO, des WEF, der Rüstungs-, der Pharma- und der „grünen“ Industrie. Daher soll der sechsfache Krieg gegen Deutschland weitergehen, das Land wirtschaftlich und finanziell ausbluten, die nationale Identität zerstört, die Bevölkerung durch Inflation und ethnische Konflikte zu einem Bürgerkrieg getrieben werden, der unter dem Vorwand eines Notstandes der Politik diktatorische Mittel in die Hand gibt. Die Anfänge sehen wir ja bereits: Seit dem 2017 noch von der vorletzten Merkel-Regierung beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird immer wieder versucht, in die Meinungs- und Pressefreiheit einzugreifen, zuletzt mit dem vor Gericht zumindest vorläufig gescheiterten Compact-Verbot von Innenministerin Faeser. Am Ende stehen umfassende Überwachung, ein Sozialkreditsystem nach chinesischem Vorbild, ein Zentralbankkonto für jeden, mit programmierbarem Geld, das vom Staat jederzeit entwertet, an bestimmte Zwecke gebunden („CO2-Konto“) oder auch ganz vorenthalten werden kann.
Machtwechsel? Nicht vorgesehen.
Ein echter Machtwechsel, eine grundsätzliche Änderung der Politik ist in „unserer Demokratie“, d.h. der Demokratie der Kartellparteien, nicht vorgesehen.
Die Journalistin Gilda Sahebi sagte in der ARD-Sendung Hart aber fair vom 9. 9. 2024 einen verräterischen Satz: „Man kann die AfD nicht argumentativ schlagen.“
Deshalb wird die AfD mit Ausgrenzung und Diffamierung bekämpft.
Noch funktioniert es. Sollte es eines Tages nicht mehr funktionieren, dann ist mit allem zu rechnen, auch mit Wahlfälschungen und Mordanschlägen. Wie weit die aktuelle Bundesregierung zu gehen bereit ist, soll ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der SPD gegenüber einer russischen Menschenrechtsorganisation verraten haben. Thomas Röper hat den Bericht hier teilweise übersetzt.
Desinformation? Nicht zu glauben? Immerhin gab bereits zwei Diktaturen auf deutschem Boden. Unterliegen wir nicht der Illusion, es könnte keine dritte geben!
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