AfD-Fraktion Thüringen: Stellungnahme der Landessprecher zur Ministerpräsidentenwahl

Das Spiel "Teile und herrsche!" wird im Jahr 2024 offensichtlich auf die Spitze getrieben, denn es stehen Landtagswahlen an, bei denen offensichtlich die AfD mehr als 5 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen kann.

12. Januar 2024 | Petition: 500.000 fordern Aberkennung der Grundrechte von Höcke

Was empfindet Björn Höcke in diesem Augenblick? Spricht er nur mit seiner Frau über solche Angriffe oder auch mit seinen Kindern? Hat er sich daran gewöhnt, Monat für Monat verbal mit Schmutz beworfen zu werden? Bleibt er in seiner Mitte? Oder schauspielert er nur, um gewählt zu werden? Wie hat ihn der Schulunterricht geprägt, wenn ein Schüler mal aus der Rolle gefallen ist? Wurde er bereits im Lehrerkollegium denunziert oder gar gemobbt, weil er begann, sich für eine politische Laufbahn zu interessieren? Wie sprach man über ihn, nachdem er Urlaub ohne Bezüge beantragt hat? Wie reagieren seine Nachbarn?

Vergleichbares habe ich 1985 bis 1997 durch einen Nachbarn erlebt, der eifersüchtig auf mich war, mich beneidet hat und sich von mir bedroht fühlte. Er wohnte mit seiner Familie über uns. Er begann, immer dreistere Lügen über mich zu verbreiten. Doch es war nur sein Kopfkino. Als ich mich von ihm abgrenzte, wurde es noch schlimmer. Obwohl er von Dritten zurechtgewiesen wurde und gezwungen wurde, sich bei mir zu entschuldigen, war er außerstande, von seinem schlechten Benehmen abzulassen. Meine Frau und meine beiden Kinder zu überzeugen auszuziehen, misslang mir. Schließlich zerbrach meine Ehe und meine Kinder wandten sich von mir ab. Ich erkrankte und hatte den Tod vor Augen. Um zu leben, zog ich alleine aus.

Toxische Menschen? - Wie du in deinem Frieden bleiben kannst

14. Oktober 2021 | Bettina Kyrala Belitz
Warnungen vor "toxischen Menschen" fluten Social Media & Co. - und auch du hast es vermutlich schon einmal erlebt, dass du dich durch einen Mitmenschen vergiftet und ausgesaugt gefühlt hast. In diesem Video gehe ich den Ursachen dieses Gifts auf den Grund und gebe dir Impulse, wie du dich besser schützen und in deinem Frieden bleiben kannst. Viel Freude beim Zuschauen & Lauschen!

 

23. Juli 2021 | Höcke: CDU und FDP blockieren Stabilisierung der politischen Lage im Freistaat

Zur von der AfD-Fraktion beantragten Wahl eines Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion:

„Rot-Rot-Grün ist im Oktober 2019 von den Thüringern abgewählt worden. Laut Umfragen wollen die Thüringer RRG auch nicht zurück. Ein Weiterso kann es daher aus Sicht der AfD nicht geben. Für uns war es in der festgefahrenen Situation eine selbstverständliche Pflicht, einen Weg zur Stabilisierung der politischen Lage aufzuzeigen. Ein Neustart kann ohne die Beendigung der Minderheitsregierung Ramelow nicht gelingen. Es ist naheliegend und gute Tradition, dass sich der Fraktionsvorsitzende der stärksten Oppositionskraft zur Wahl stellt. Wäre ich gewählt worden, hätte ich versucht, mit allen konstruktiven Kräften des Thüringer Landtags eine Expertenregierung aufzubauen. Leider haben CDU und FDP einmal mehr den Kandidaten der umbenannten SED unterstützt.“

Höcke: CDU und FDP blockieren Stabilisierung der politischen Lage im Freistaat

23. Juli 2021 | AfD-Landtags-TV

 

23. Juli 2021 | August Modersohn - Misstrauensvotum in Thüringen: Keiner vertraut mehr niemandem
Die AfD und Björn Höcke sind in Thüringen mit einem Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow gescheitert. Das Kalkül der Rechtspopulisten ist trotzdem aufgegangen.

16. Juli 2021 | Wahlumfrage zur Landtagswahl in Thüringen von INSA

21. Juli 2021 | Landtagswahl in Thüringen abgesagt: AfD beantragt Misstrauensvotum

Als Reaktion auf die geplatzten Neuwahlen beantragte die AfD am Montag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den in Minderheitsregierung amtierenden Bodo Ramelow, gleichzeitig habe man den Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, als Nachfolger vorgeschlagen.

Jeder blamiert sich so gut er kann, auch Bodo Ramelow: Die Bilder aus Erfurt und Washington sind schockierend. Bodo Ramelow und Joe Biden kleben an ihrem Amt als Präsident und verstecken sich hinter Menschen, denen Demokratie egal ist. Unglaublich und beschämend! Der einzige von allen Dreien, der wirklich gewählt worden ist, weil er die Mehrheit von Wahlberechtigten hinter seiner Partei vereint, ist Präsident Donald Trump!

"Die AfD ist ein zeitweiliges Vehikel, um Bewusstsein für die Unzulänglichkeiten von Parteien, Wahlen und Demokratie zu schaffen."

Gegenmeinung von Joachim Jahnke mit sorgfältig zusammengetragenen Zitaten zu Björn Höcke: global news 3765 10-02-20: Thüringen zeigt einmal mehr, wie Demokratien sterben können (11-seitige pdf-Datei)

Einige Leserfragen und Meinungen zu den Rundbriefen und meine Reaktionen

Wie viele andere Kritiker auch, kann Herr Jahnke es sich nicht verkneifen, Adolf Hitler und Björn Höcke durch ein Raster zu pressen. Sollen wir alle Bäumen fällen, alle Bauwerke einreißen und alle Gesetze annulieren, die aus den Jahren 1933 bis 1945 stammen? Wie krank ist das eigentlich? Den Schlägertruppen des Schwarzen Blocks und der Antifa wird nur selten Einhalt geboten, oft nur zum Schein. Die indirekte finanzielle Förderung dieser Kriminellen durch Landesregierungen und die Bundesregierung ist in den Parlamenten dokumentiert. Siehe auch Schlagworte von Antifas gegen Neonazis

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Quelle: AfD-Geschaeftsstelle im Auftrag des Landesvorstands am 8. Februar 2020 um 00:13 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder und Unterstützer der AfD Thüringen,
liebe Parteifreunde,

am vergangenen Mittwoch haben wir unser wichtigstes Wahlversprechen zur Landtagswahl 2019 eingelöst. Wir haben Rot-Rot-Grün beendet und Bodo Ramelow das klargemacht, was er seit dem 27. Oktober 2019 nicht verstanden hat: Er und seine rot-rot-grüne Koalition sind von den Thüringern abgewählt worden!

Seitdem haben wir sehr viel Zuspruch erhalten, für den wir uns natürlich bedanken möchten. Angesichts der nachfolgenden Ereignisse, der Behauptungen und Darstellungen in den Mainstreammedien und insbesondere im "Staatsfunk" erreichten uns aber auch einige Fragen, besorgte Nachrichten und sogar resignierende Stimmen. Darauf möchten wir im Folgenden näher eingehen.

Zunächst möchten wir klarstellen: Ja, wir haben eine taktische Finte genutzt, um Rot-Rot-Grün abwählen zu können. Dies war notwendig, weil eine offene Zusammenarbeit der bürgerlich-konservativen Parteien an den Führungsspitzen von CDU & FDP scheiterte. Uns war allerdings auch bekannt, dass der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich den dritten Wahlgang nutzen wollte, um Aufmerksamkeit auf seine Person zu lenken, falls die AfD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt.

Daher sind wir mit unserem mutigen Kandidaten Christoph Kindervater, dem inzwischen ehemaligen parteilosen Bürgermeister der Gemeinde Sundhausen, auch im dritten Wahlgang angetreten, allerdings mit dem vorher abgestimmten Plan, mit allen Stimmen unserer Fraktion Thomas Kemmerich zu wählen.

Das fiel uns nicht leicht, da sich Kemmerich in der Vergangenheit ausgesprochen abfällig und verletzend über unsere Partei und einige Parteifreunde geäußert hatte. Das Ziel, Rot-Rot-Grün abzulösen und die Chance auf eine konservativ-liberale, soziale Regierung in Thüringen, welche von AfD, CDU und FDP parlamentarisch getragen wäre, war es aber wert, diesen Weg zu gehen. Hierin waren wir uns innerhalb der Landtagsfraktion einig!

Wir möchten uns in diesem Zusammenhang daher auch für die vorbildliche Geschlossenheit unserer Landtagsfraktion bedanken.

War es nun eine Falle, die wir Kemmerich gestellt haben? War es unredlich, wie es teilweise unterstellt wird?

Nun: Wer zur Wahl antritt, muss auch damit rechnen, gewählt zu werden. Thomas Kemmerich hat zudem die Wahl zum Ministerpräsidenten auch angenommen, die Stimmen der AfD also bewusst akzeptiert. Es war also seine Absicht, die Wahl zu gewinnen. Wir haben dafür gesorgt.

Was dann folgte, ist das eigentliche Trauerspiel für die Demokratie in Deutschland:

Anstatt ein einwandfrei zustande gekommenes Wahlergebnis zu akzeptieren, forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Südafrika, sekundiert von den üblichen Verdächtigen des gleichgeschalteten polit-medialen Establishments, dass die Wahl "rückgängig gemacht werden" müsse. Die Bundesspitzen von CDU und FDP bauten in der Folge einen gewaltigen Druck auf die Vertreter ihrer Thüringer Landesverbände auf. Thomas Kemmerichs Familie erhielt offenkundig auch Morddrohungen von gewalttätigen Anhängern der abgewählten rot-rot-grünen Landesregierung. Selbst seine Kinder benötigten Presseberichten zufolge Polizeischutz.

Ein Verfassungsorgan, der neu gewählte Ministerpräsident des Freistaats Thüringen, wurde auf diese Weise genötigt zurückzutreten. Das ist nicht nur einer Demokratie unwürdig, sondern nach unserer Überzeugung auch eine Straftat!

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die totalitäre Methode deshalb Erfolg hatte, weil Thomas Kemmerich den Druck, dem viele AfDler seit Jahren ausgesetzt sind, bereits nach einem Tag nicht mehr aushalten konnte.

Wie geht es nun weiter?

Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Landesverbände von CDU und FDP unter dem Druck von außen zusammengebrochen sind. Mag es dort auch noch aufrechte Demokraten und konservativ- liberale Köpfe geben, so wird aus Berlin vermutlich wirksam diktiert werden, dass eine Neuauflage der rot-rot-grünen Koalition zu dulden und bis auf weiteres im Amt zu halten ist. Wir gehen daher davon aus, dass in den kommenden Wochen Bodo Ramelow zumindest mit Duldung, wenn nicht sogar mit aktiver Unterstützung von FDP und CDU wieder ins Amt gewählt und damit eine Neuauflage von Rot-Rot-Grün ermöglicht wird.

Die Demokratie wird damit größtenteils bloß noch zur Fassade. Machtverhältnisse gestalten die Wähler vorerst nicht. Sie entscheiden allenfalls noch darüber, wie viel Einflussmöglichkeiten die Opposition hat. Ähnlich wie im Feudalstaat entscheiden in den allermeisten Fällen wenige Spitzenfunktionäre der Altparteien, wer in Bund, Ländern und Kommunen mit wem und wie zu regieren hat.

Trotz Repression und Kontrolle existieren jedoch bürgerliche Mehrheiten. Auch das konnten wir diese Woche eindrucksvoll demonstrieren.

Diese Erkenntnisse dürften sich angesichts der Ereignisse in dieser Woche bei vielen Bürgern nachhaltig festsetzen. Auch so wächst langsam und stetig die Zahl derjenigen, welche die Propaganda des politisch-medialen Komplexes durchschauen. Hierzu trägt auch bei, dass das Zerrbild von der AfD und ihren Mitgliedern in dieser Woche derart grotesk überzeichnet wurde, dass es beim geringsten Kontakt mit der Realität zerplatzt.

Was macht nun aber die AfD Thüringen aus dieser Situation?

Ausgangspunkt aller weiteren Überlegungen ist die Erkenntnis, dass ein kurzfristiger Politikwechsel in Thüringen an der akuten Schwäche von FDP und CDU scheitert. Trotzdem sind Neuwahlen für uns keine zu bevorzugende Option, da die Gefahr groß ist, dass die FDP aus dem Landtag vollständig verschwindet und die CDU sehr stark geschwächt wird. Das mag flüchtig betrachtet seinen Reiz haben, hat aber faktisch langwierig schwere Nachteile.

Es besteht nämlich die Gefahr, dass bei Neuwahlen der linke Block im Landtag wieder eigenständige Mehrheiten erhält, selbst wenn die AfD stärker wird. Damit wären alle Möglichkeiten, Verbesserungen für die Menschen in unserem Land durch gemeinsame Abstimmungen mit FDP und CDU zu erreichen, für weitere fünf Jahre ausgeschlossen. Dies betrifft z.B. die Beendigung des Windkraftausbaus (vor allem im Wald), einen Kurswechsel bei der inneren Sicherheit und Migration und viele weitere gemeinsame Themen.

Sollte allerdings ein verschärfter Ausgrenzungskurs von CDU und FDP entsprechende Handlungsoptionen zunichtemachen, werden wir alles Erforderliche unternehmen, um vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen.

Darüber hinaus werden wir in den nächsten Monaten und Jahren daran arbeiten, noch mehr Wähler im linken Lager von unseren Positionen zu überzeugen. Eine entscheidende Rolle spielt dabei der Kurs in der Sozialpolitik der AfD. Nach wie vor halten viele Wähler Bodo Ramelow die Stange, weil sie ihn für die Verkörperung einer vermeintlich gerechten Sozialpolitik halten. Gelingt es uns, das Streiten für soziale Gerechtigkeit, für den Erhalt unsere Identität und für eine Demokratisierung unseres Landes gleichberechtigt zum Markenkern der AfD zu machen, werden wir in Zukunft die erforderlichen Mehrheiten gewinnen können, um im Interesse unserer Wähler mitzugestalten.

Es gibt also keinen Grund zur Resignation. Schon seit längerer Zeit wissen wir, dass wir ein dickes Brett bohren. Hierzu braucht es Geduld und Durchhaltevermögen. Die AfD Thüringen plant derzeit schon entsprechende Anschlussaktivitäten. Schon bald werden wir uns hierzu melden und Sie um Ihre Unterstützung bitten.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende und allen Schülern schöne Winterferien!

Viele Grüße aus Erfurt

Björn Höcke & Stefan Möller